Demokratisches Selbstverständnis I-III

Die größten Kritiker der Elche sind meist selber welche“

Demokratisches Selbstverständnis I

Was bedeutet das eigentlich? Selbstverständlich demokratisch? Sind wir das? Nein. Zum demokratischen Sein gehört ständige Arbeit, wie: Toleranz üben, andere anhören, Motive anderer verstehen, bei eigenen Entscheidungen die Folgen für andere bedenken. Also das eigene Ego, den Egoismus, begrenzen. Und das in einer Gesellschaft, in der der ungezügelte Egoismus Grundlage des Handeln ist. Beispiel: das Handeln der FDP in der „Ampel“-Regierung.

Ja, wir sind Hilfsbereit. Bei Katastrophen helfen wir mit Arbeit und Geld gerne und oft. Aber nicht lange, denn übermorgen gibt es eine andere Katastrophe die unsere Hilfe benötigt. In der heutigen Welt der vorgeblich globalen Kommunikation ist die tägliche Katastrophe fester Bestandteil der Nachrichten.

Zurück zum Selbstverständnis. Die Politik der Alt-Parteien beschwört jetzt ‚demokratische Traditionen‘ und ‚wehrhafte Demokratie‘. Allerdings, warum leben sie das dem Bürger nicht vor? Demokratisches Sein gilt bei der Arbeit und in der Wirtschaft ohnehin nicht. Jetzt sollen ‚die Menschen‘ auf ein Mal demokratisch sein? Ja, das demokratische Ritual der freien Wahlen einer repräsentativen Demokratie existiert. Aber die Bürger können nur das wählen, was die Parteien ihnen vor die Nase setzen. Und ein jeder weiß: Wahlversprechen sind nicht das Papier wert auf das sie gedruckt werden.

Und nun sollen die ehrenwerten Bürger als Demokraten ihre ‚Repräsentanten‘ vor Übergriffen der Nicht-Demokraten schützen? Wie sagte Lucie bei Charly Braun einmal? „Ich liebe die Menschheit, wenn nur die Leute nicht wären!“.

Die brauen Geister der AFD und der Nationalen-Sozialisten des BSW haben unsere Politiker durch ihr jahrzehntelanges Handeln, bzw. Nichthandeln selbst heraufbeschworen. Der ‚kleine Mann‘ hat die Schnauze voll vom Politik-Gelaber in Talk-Shows, wo einer dem anderen über den Mund fährt und auf Fragen nicht geantwortet wird. Ist das das vorgelebte ‚demokratisches Selbstverständnis‘“?

Andererseits ist es für den ‚mündigen‘ Bürger doch sehr bequem mit Politikern und Parteien Verantwortliche und Schuldige zu haben. Immer sind es ‚die da oben‘ die alles vergeigen – nie hat das was mit dem eigenen Handeln oder dem Nicht-handeln zu tun.

Wenn einer mit Springerstiefeln und tätowiertem Hakenkreuz einem Bürgermeister Gewalt androht – was hat das mit mir zu tun? Der Bürgermeister gehört doch zu denen die immer alles vergeigen. Oder? Und soll ich mir an seiner Stelle blaue Flecke oder Schlimmeres einhandeln? „Man sollte ‚die‘ verbieten“. Aber selbst wenn ‚die‘ verboten werden, sind sie nicht weg. Im Gegenteil. Als (Verbots)-‘Opfer’ dürfen die sich doch ‚wehren‘? Hat das noch was mit demokratischem Selbstverständnis zu tun? Jede Wette, Verbot oder nicht, man kann sich das Maul fusselig reden, ‚die Rechten‘ werden sich dadurch nicht ändern. Letztlich wollen sie doch dasselbe wie 95 Prozent aller Bundespolitiker (Bürger?): Macht, Geld, Ansehen, Sicherheit.

Nur sie vernebeln ihre Ziele anders. Statt „Wir schaffen das!“ dann eben „Ausländer raus!“. „Wenn wir regieren wird alles anders als bei diesen links-grün-versifften Politik-Zecken!“ Natürlich werden deswegen die Wohnungen nicht billiger, die Straßen nicht besser und Fachkräfte, vom Richter bis zum Schrauber, vom Arzt bis zum Pfleger, fallen auch bei einer AFD-Regierung nicht vom Himmel. Auch bei einer BSW-Regierung wird die Klimakatastrophe nicht verschwunden sein.

Möglich, das bestimmte Bereiche sich zu Gunsten der ‚Deutschen‘ ändern. Wenn man die ‚Ausländer‘ verjagt und ihre Werte ‚enteignet‘ (also klaut); Flüchtlinge und andere Untermenschen als Zwangsarbeiter zum Brückenbau zwingt und das vielstimmige Polit-Gelaber verstummt, weil nur noch eine Meinung gesagt werden darf. Wenn der Staat sich durch Schulden und Inflation Geld verschafft, um Wohltaten zu verteilen; Frauen an den Herd gehören und Kinder zu gebähren haben, um die sie sich selber kümmern, statt sie in eine antiautoritäre Kita zu geben. Und ab sechs Jahren nimmt die Staatspartei die Kindererziehung in die Hand, mit Körperertüchtigung, Rassenlehre und was da sonst noch um die Ecke kommt. Auf, Junge Pioniere zum Wohl des Volkes! BDMlerinnen, an den Herd (die Mikrowelle)! Wie sagte es neulich ein AFD-Politiker: „Wir müssen nur einmal die Wahl gewinnen!“. Alles klar? Danach sollte es keine freien Wahlen mehr geben.

Demokratisches Selbstverständnis II – Wehrhafte Demokratie

Aber wie wehrt sich eine ‚wehrhafte Demokratie’ gegen ihre mit-bürgerlichen Feinde? Ein Dilemma. „Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt“, Immanuel Kant (1724-1804). Aber Kant verrät nicht was am Ende der Freiheit zu tun ist, wenn die Einsicht fehlt.

Geht der Staat oder die Bürger gegen, sagen wir mal die AFD vor, beschneiden wir doch deren Freiheit, bevor sie die Demokratie abgeschafft haben, oder? Aber dulden wir es, werden jene später unsere Freiheiten beschneiden – immerhin sagen sie, das sie das (voll demokratisch) vorhaben. „Aber dabei es geht doch nur um Minderheiten!“. Nun, alle gesellschaftlichen Gruppen sind letztlich Minderheiten. ‚Volksparteien‘, so das bisherige Verständnis, sind Organisationen, die versprechen die Interessen vieler Gruppen (Minderheiten) zu vertreten.

Das sie das dann nicht tun/taten ist historisch belegbar, denn das Mehrheitsinteresse ist abstrakt und die Gruppen-(Min-derheits)-Interessen sind konkret. (So haben die ‚Volksparteien‘ der BRD meist nur die Interessen der ‚Reichen’ und die besonders großer Wählergruppen wie Rentner oder Beamte vertreten).

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“, sagt das Grundgesetz.

Also darf man nicht selber den Baseball-Schläger nehmen. Was aber, wenn wie geschehen, der oberste Verfassungsschützer selber sehr weit rechts steht? Was wenn Verfassungschützer rechte Terroristen (‚NSU’) decken, nicht verfolgen und die Anschläge den Opfern zuschieben? Wo ist da das demokratische Selbstverständnis?

Demokratisches Selbstverständnis III – Dem deutschen Volke

„Wir sind das Volk!“ Aber wer sind wir? Die AFD versteht sich als Volkspartei im völkischen Sinne. Sie vertritt angeblich das ‚deutsche Volk‘ (Warum hat ihre Spitzenfrau Weidel einen Schweizer Wohnsitz?). Aber was ist das deutsche Volk?

Einen deutschen Staat gibt es seit 1871 als Kaiserreich. Germanen? Das war das Volk das vor 2500 Jahren auf der Dänischen Halbinsel lebte. Deutsche Sprachen/Dialekte gibt es viele. Was halten sie von diesem Witz:

„Unterhalten sich ein Schwyzer-Deutscher und ein Ostfriese“ ?

Jetzt kommt’s: „Die deutsche Sprache ist eine der am weitesten verbreiteten Sprachen in Europa. Mehr als 100 Millionen Menschen sprechen Deutsch. Vor allem in Deutschland, Österreich, Schweiz und Liechtenstein sowie in Teilen in Belgien, Dänemark, Luxemburg, Frankreich und Italien. Alles Deutsche? Der Adel sprach französisch, die Kirche lateinisch und das Volk alle möglichen Dialekte. Alles Deutsche. Aber wo ist das Volk? Beispiel mit Namen: Alice Maria Luise Larsson-Schimanski. Alice (altfranz.) Maria (hebräisch) Luise (franz.) Larsson (skandin.) -Schimanski (poln.).

Die Definition eines ‚deutschen Volkes‘ ist völlig willkürlich und hat mit dem Staatsgebiet der BRD oder einem deutschen Pass nichts zu tun. Genetisch sind wir ein wüster Herkunfts-Mix. Die AFD oder das BSW vertreten also nicht ‚das Volk‘.

Letztlich die Frage: Haben das (undefinierte) deutsche Volk oder die Bürger der BRD ein demokratisches Selbstverständnis? Ich sage: Nein. Dieses Selbstverständnis ist in die Tasche gelogen und das Gerede darüber dient nur der Ablenkung, weil ‚das Volk’ inzwischen gemerkt hat: ‚Die da Oben‘ bauen Scheiße. Jetzt noch Fremdenangst (Überfremdung) dazu gemengt und mit Zukunftsangst verrührt und schon hat man die wesentlichen Gründe warum die AFD und die Nationalen Sozialisten von Frau Wagenknecht Zulauf bekommen.