Kategorie: Politik

Das blöde bei aktuellen Texten ist, das sie so schnell nicht mehr aktuell sind. Also ran an die Tastatur und anpassen, umschreiben, neu verfassen.

Die Aussage: „Die! Sind! Schuld!“ finde ich zu richtig, als das ich sie im Papierkorb versenke.

Also:

Die! Sind! Schuld! II.

Die Meute, die die Ampel zu Tode gehetzt hat, besteht nicht nur aus Parteien sondern aus weiten Teilen der Presse und den (a)-sozialen Medien. Herr Scholz hat die Vertrauensfrage, wie gewünscht, verloren, weil mal wieder die Grünen Verantwortung übernommen haben und sich bei der Abstimmung enthielten. Sonst hätte die AFD die Chance gehabt zu chaotisieren. Aber ist das noch notwendig? Wenn mensch hört, wie die politischen Spitzen miteinander umgehen, meint man abwechselnd im Kindergarten oder bei einem besoffenen Kneipenstreit dabei zu sein.

Das ist also gelebtes demokratisches Selbstverständnis. Frei nach dem Motto: „Pack schlägt sich, Pack verträgt sich!“. Und Anfang März werden die Merzens, Scholzens, Lindners, Dobrinds und der Rest des politischen „Packs“ in irgendeiner Zusammensetzung in Friede, Freude, Eierkuchen „Verantwortung für die Bundesrepublik Deutschland“ übernehmen. Dann werden „Brandmauern“ gemauert und anschließend im eleganten Seitensprung überwunden, dann wird aus dem geschmähten Gegner auf einmal der verantwortungsbewusste Freund.

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„Lieber nicht regieren als schlecht regieren!“ Ein Spruch mit Donnerhall. Leider hält sich niemand daran. Das wenigstens hat die Ampel bewiesen. Obwohl… die FDP hat eigentlich doch Wort gehalten. Sie hat nicht regiert. Allerdings in der Regierung. Dennoch hat die Ampel in drei Jahren mehr bewegt, als die Ära Merkel in 16 Jahren. Allerdings wird das medial gerne unter den Tisch gekehrt. Letztlich ist es in Zeiten von Corona, Krieg und Inflation auch nicht möglich die Versäumnisse und Hindernisse von vier Regierungen (drei davon mit der SPD!) in drei Jahren zu beseitigen. Besonders nicht wenn der Bremser im Kabinett sitzt und das Geld (nicht) verteilt. Nachdem Altmeiers bürokratische Dämme gegen Solar und Wind wenigstens teilweise abgebaut sind: Steigerung der Solaranlagen im letzten Jahr um 325 Prozent, Windenergie um 20 Prozent mehr. Allerdings bemängelt die Industrie wichtige Gesetze und Regelungen, sowie notwendige Zuschüsse (5,5 Milliarden zur Senkung des Strompreises) wurden von der FDP gestoppt, bzw. scheitern wegen des Ampel-Aus.

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Stellen sie sich mal vor das Duo Merkel-Altmeier hätte den russischen Überfall auf die Ukraine bewältigen müssen. Ob die auch wie Habeck über ihre Schatten gesprungen wären?

Die Ergebnisse bei den letzten Landtagswahlen in den „Beitrittsgebieten“ erzeugen ganz neue Regierungen. Auf einmal sitzen die Populisten von links neben CDU-Kabinetts-Kollegen. Klar, daran ist die „Ampel“ Schuld. Nur die Ampel? Die AFD gibt es seit 2013, die Ampel seit 2022. Bei den Landtagswahlen in Sachsen bekam die AFD 2019 volle 22 Prozent und 2022 in Niedersachsen „nur“ 11 Prozent. Preisfrage: „Wie viele Stimmen braucht man in Sachsen für 22 und in Niedersachsen für 11 Prozent? In Sachsen ca. 475 000 Wähler, in Niedersachsen 430.000 Wähler. Ist die AFD ein „Ost“-Problem?

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Zur Wiedervereinigung 1990 hatte Helmut Kohl blühende Landschaften versprochen. Dann hat er die Kosten die Sozialkassen tragen lassen und die ostdeutsche Wirtschaft den Geiern zum Fraß vorgeworfen. Das Einzige was blühte, war das Kraut in den stillgelegten Fabriken. Da war aber der „Weltmarkt“ dran Schuld. Nachdem CDU-geführte Regierungen, trotz der anonymen und blitzartig vergessenen Millionen-Spenden, politisch Pleite waren, durfte SPD-Schröder mit den Grünen ohne UN-Mandat Truppen in den Krieg schicken, und mit der Agenda 2010 die Einkommensschwachen aus der „sozialen Hängematte“ kippen. Anschließend war die SPD die kleine willige Schwester der CDU/CSU.

Alle diese Regierungen machten Versprechen die sie nicht einhielten. Alle diese Regierungen ließen die Infrastruktur verkommen, sorgten dafür, das das Geld nach oben fiel und die „soziale Schere“ immer weiter auseinander ging. Irgendwann merken auch die „Bildungsfernen“ und die Uninteressierten, wenn sie beschissen werden. Beschissen von den Leuten, die sie selber gewählt hatten. Das kann mensch natürlich nicht einfach zugeben. Besser wenn andere Schuld sind: Ausländer, Flüchtlinge, Sozialschmarotzer, Linksversiffte, Schwule, Lesben. Da waren sich auch in Abstufungen, die meisten Politiker der AFD, CDU, CSU, der Freien Wähler, der FDP, die Netzwerke und die Boulevardpresse einig. Wir sind unschuldig, die sind Schuld. Wir haben nie Mist gebaut, daran waren immer andere Schuld. Jetzt ist die deutsche Urfrage „Wer ist Schuld?“ (statt „Was können wir tun?“), wieder der Hauptinhalt der Auseinandersetzung im Bundestag und in den noch wichtigeren „Plena“, den Talk-Shows und Nachrichten-“Extras“.

Anschließend werden Partei-Programme vorgestellt, von denen die Urheber genau wissen: so wird das nicht gehen. Es scheint, in deren Augen ist das Wahl-Vieh blöd und hat kein Gedächtnis. Aber warum läuft das blöde vergessliche Wahlvieh jetzt in Scharen zu AFD und BSW? Warum klappt das was in früher immer schön funktioniert hat nicht mehr? Die Alt-Politik ist verwirrt. Das Umfeld hat sich verändert. Die! Sind! Schuld! Aber wohl nicht ganz alleine.

Beispiel international: Putin hat auf der Krim den Westen getestet. Außer Empörung und wirkungsloser Sanktionen kam nichts. Test positiv. Also ran an die Ukraine.

Beispiel national: Die deutschen Automobilkonzerne haben im letzten Jahr 56 Milliarden Euro an die Aktionäre (beispielsweise die Saudis) ausgeschüttet und heute haben sie kein Geld mehr. Auf einmal sind sie nicht mehr konkurrenzfähig. Das hat nichts damit zu tun, das die Boni-Bonzen seit Jahrzehnten die falschen Entscheidungen fällen. Die sind nicht Schuld.

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Derzeit zeigt sich der Kampf der alten Kapital-Fraktion, der Öl-basierten Konzerne, gegen die fortschrittliche Kapital-Fraktion, der auf billigen und nicht endlichen (erneuerbaren) Energien aufbauenden Produktion. Dabei sind die staatlich autoritär gelenkten aber privaten Wirtschaftsbereiche (wie China) im Vorteil. Den Rest, Herr Lindner, regelt der (Welt-)Markt.

Leider ist bei diesem Kampf der Kapitalien eines neu: es ist egal, wer die zukünftige Welt bestimmt. Denn wir zerstören den engen Bereich möglicher menschlicher Existenz. Weil im Kapitalismus der Profit vor allem anderen kommt. Das eint die alten und die neuen Kapitalfraktionen.

Das Erstarken von AFD und BSW ist nicht Schuld der Ampel. Es ist die Politik der letzten 40 Jahre aller Alt-Parteien. Wenn jetzt die Demokratie bedroht ist – die Bürger sollten endlich Courage beweisen und sich für die Demokratie einsetzen – (siehe auch „demokratisches Selbstverständnis“), dann liegt es nicht an der AFD, sondern an den Bedingungen in denen sie entstehen konnte. Zu glauben, AFD und BSW als Radikale und Extremisten abzutun (Brandmauer), würde reichen um an der Macht zu bleiben, ist unrealistisch. Zu lange haben die „Gemäßigten“ aus „der Mitte der Gesellschaft“ ihr Unvermögen und ihren Unwillen bewiesen bestehende Verhältnisse positiv zu verändern, als das der Begriff „Radikale“ oder „Extreme“ noch abschrecken könnte. Selbst wenn der Verfassungsschutz das als gesichert betrachtet. Das ist heute eher Werbung. Auch die Experten schreiben es schon in der Elbe-Jeetzel-Zeitung: „Die Demokratie erodiert von oben!“.

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Dazu kommen die Entwicklungen rund um den Globus. Kriege, Despoten, Krankheiten, Hunger, Klima. Das macht Angst. Angst ist ein schlechter Ratgeber. Angst glaubt einfachen Erklärungen: „Die sind Schuld! Seid für uns, wir sind anders!“.

Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes. Also auch, das jeder verantwortlich ist. Aber wir wollen nicht verantwortlich sein. Wir wollen nicht entscheiden. Wir wollen nur Haben. In der DDR wie in der BRD wurde es ständig durch die Repräsentanten der Politik propagiert: Lasst uns das machen. Wir können das besser als ihr. Mischt euch nicht ein. Kümmert euch um Auto, Urlaub und Einbauküche – das Andere machen wir. Hoch-Professionell. Berufspolitiker. Ihr müsst euch nicht kümmern, vor allem: euch nicht ändern und nie auf etwas verzichten. Das ist übrigens genau das was auch die AFD erzählt. Bürger hören das nur zu gerne. Wenn etwas schief läuft, na dann waren es „die da oben“.

Die gleichen Bürger sollen sich plötzlich schützend vor die Demokratie und ihre Repräsentanten stellen. Absurd. Aber egal was kommt: Die!Sind!Schuld! Wir sind anders!

Ruhe sanft Republik. Träum’ weiter.

„Die größten Kritiker der Elche sind meist selber welche“

Demokratisches Selbstverständnis I

Was bedeutet das eigentlich? Selbstverständlich demokratisch? Sind wir das? Nein. Zum demokratischen Sein gehört ständige Arbeit, wie: Toleranz üben, andere anhören, Motive anderer verstehen, bei eigenen Entscheidungen die Folgen für andere bedenken. Also das eigene Ego, den Egoismus, begrenzen. Und das in einer Gesellschaft, in der der ungezügelte Egoismus Grundlage des Handeln ist. Beispiel: das Handeln der FDP in der „Ampel“-Regierung.

Ja, wir sind Hilfsbereit. Bei Katastrophen helfen wir mit Arbeit und Geld gerne und oft. Aber nicht lange, denn übermorgen gibt es eine andere Katastrophe die unsere Hilfe benötigt. In der heutigen Welt der vorgeblich globalen Kommunikation ist die tägliche Katastrophe fester Bestandteil der Nachrichten.

Zurück zum Selbstverständnis. Die Politik der Alt-Parteien beschwört jetzt ‚demokratische Traditionen‘ und ‚wehrhafte Demokratie‘. Allerdings, warum leben sie das dem Bürger nicht vor? Demokratisches Sein gilt bei der Arbeit und in der Wirtschaft ohnehin nicht. Jetzt sollen ‚die Menschen‘ auf ein Mal demokratisch sein? Ja, das demokratische Ritual der freien Wahlen einer repräsentativen Demokratie existiert. Aber die Bürger können nur das wählen, was die Parteien ihnen vor die Nase setzen. Und ein jeder weiß: Wahlversprechen sind nicht das Papier wert auf das sie gedruckt werden.

Und nun sollen die ehrenwerten Bürger als Demokraten ihre ‚Repräsentanten‘ vor Übergriffen der Nicht-Demokraten schützen? Wie sagte Lucie bei Charly Braun einmal? „Ich liebe die Menschheit, wenn nur die Leute nicht wären!“.

Die brauen Geister der AFD und der Nationalen-Sozialisten des BSW haben unsere Politiker durch ihr jahrzehntelanges Handeln, bzw. Nichthandeln selbst heraufbeschworen. Der ‚kleine Mann‘ hat die Schnauze voll vom Politik-Gelaber in Talk-Shows, wo einer dem anderen über den Mund fährt und auf Fragen nicht geantwortet wird. Ist das das vorgelebte ‚demokratisches Selbstverständnis‘“?

Andererseits ist es für den ‚mündigen‘ Bürger doch sehr bequem mit Politikern und Parteien Verantwortliche und Schuldige zu haben. Immer sind es ‚die da oben‘ die alles vergeigen – nie hat das was mit dem eigenen Handeln oder dem Nicht-handeln zu tun.

Wenn einer mit Springerstiefeln und tätowiertem Hakenkreuz einem Bürgermeister Gewalt androht – was hat das mit mir zu tun? Der Bürgermeister gehört doch zu denen die immer alles vergeigen. Oder? Und soll ich mir an seiner Stelle blaue Flecke oder Schlimmeres einhandeln? „Man sollte ‚die‘ verbieten“. Aber selbst wenn ‚die‘ verboten werden, sind sie nicht weg. Im Gegenteil. Als (Verbots)-‘Opfer’ dürfen die sich doch ‚wehren‘? Hat das noch was mit demokratischem Selbstverständnis zu tun? Jede Wette, Verbot oder nicht, man kann sich das Maul fusselig reden, ‚die Rechten‘ werden sich dadurch nicht ändern. Letztlich wollen sie doch dasselbe wie 95 Prozent aller Bundespolitiker (Bürger?): Macht, Geld, Ansehen, Sicherheit.

Nur sie vernebeln ihre Ziele anders. Statt „Wir schaffen das!“ dann eben „Ausländer raus!“. „Wenn wir regieren wird alles anders als bei diesen links-grün-versifften Politik-Zecken!“ Natürlich werden deswegen die Wohnungen nicht billiger, die Straßen nicht besser und Fachkräfte, vom Richter bis zum Schrauber, vom Arzt bis zum Pfleger, fallen auch bei einer AFD-Regierung nicht vom Himmel. Auch bei einer BSW-Regierung wird die Klimakatastrophe nicht verschwunden sein.

Möglich, das bestimmte Bereiche sich zu Gunsten der ‚Deutschen‘ ändern. Wenn man die ‚Ausländer‘ verjagt und ihre Werte ‚enteignet‘ (also klaut); Flüchtlinge und andere Untermenschen als Zwangsarbeiter zum Brückenbau zwingt und das vielstimmige Polit-Gelaber verstummt, weil nur noch eine Meinung gesagt werden darf. Wenn der Staat sich durch Schulden und Inflation Geld verschafft, um Wohltaten zu verteilen; Frauen an den Herd gehören und Kinder zu gebähren haben, um die sie sich selber kümmern, statt sie in eine antiautoritäre Kita zu geben. Und ab sechs Jahren nimmt die Staatspartei die Kindererziehung in die Hand, mit Körperertüchtigung, Rassenlehre und was da sonst noch um die Ecke kommt. Auf, Junge Pioniere zum Wohl des Volkes! BDMlerinnen, an den Herd (die Mikrowelle)! Wie sagte es neulich ein AFD-Politiker: „Wir müssen nur einmal die Wahl gewinnen!“. Alles klar? Danach sollte es keine freien Wahlen mehr geben.

Demokratisches Selbstverständnis II – Wehrhafte Demokratie

Aber wie wehrt sich eine ‚wehrhafte Demokratie’ gegen ihre mit-bürgerlichen Feinde? Ein Dilemma. „Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt“, Immanuel Kant (1724-1804). Aber Kant verrät nicht was am Ende der Freiheit zu tun ist, wenn die Einsicht fehlt.

Geht der Staat oder die Bürger gegen, sagen wir mal die AFD vor, beschneiden wir doch deren Freiheit, bevor sie die Demokratie abgeschafft haben, oder? Aber dulden wir es, werden jene später unsere Freiheiten beschneiden – immerhin sagen sie, das sie das (voll demokratisch) vorhaben. „Aber dabei es geht doch nur um Minderheiten!“. Nun, alle gesellschaftlichen Gruppen sind letztlich Minderheiten. ‚Volksparteien‘, so das bisherige Verständnis, sind Organisationen, die versprechen die Interessen vieler Gruppen (Minderheiten) zu vertreten.

Das sie das dann nicht tun/taten ist historisch belegbar, denn das Mehrheitsinteresse ist abstrakt und die Gruppen-(Min-derheits)-Interessen sind konkret. (So haben die ‚Volksparteien‘ der BRD meist nur die Interessen der ‚Reichen’ und die besonders großer Wählergruppen wie Rentner oder Beamte vertreten).

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“, sagt das Grundgesetz.

Also darf man nicht selber den Baseball-Schläger nehmen. Was aber, wenn wie geschehen, der oberste Verfassungsschützer selber sehr weit rechts steht? Was wenn Verfassungschützer rechte Terroristen (‚NSU’) decken, nicht verfolgen und die Anschläge den Opfern zuschieben? Wo ist da das demokratische Selbstverständnis?

Demokratisches Selbstverständnis III – Dem deutschen Volke

„Wir sind das Volk!“ Aber wer sind wir? Die AFD versteht sich als Volkspartei im völkischen Sinne. Sie vertritt angeblich das ‚deutsche Volk‘ (Warum hat ihre Spitzenfrau Weidel einen Schweizer Wohnsitz?). Aber was ist das deutsche Volk?

Einen deutschen Staat gibt es seit 1871 als Kaiserreich. Germanen? Das war das Volk das vor 2500 Jahren auf der Dänischen Halbinsel lebte. Deutsche Sprachen/Dialekte gibt es viele. Was halten sie von diesem Witz:

„Unterhalten sich ein Schwyzer-Deutscher und ein Ostfriese“ ?

Jetzt kommt’s: „Die deutsche Sprache ist eine der am weitesten verbreiteten Sprachen in Europa. Mehr als 100 Millionen Menschen sprechen Deutsch. Vor allem in Deutschland, Österreich, Schweiz und Liechtenstein sowie in Teilen in Belgien, Dänemark, Luxemburg, Frankreich und Italien. Alles Deutsche? Der Adel sprach französisch, die Kirche lateinisch und das Volk alle möglichen Dialekte. Alles Deutsche. Aber wo ist das Volk? Beispiel mit Namen: Alice Maria Luise Larsson-Schimanski. Alice (altfranz.) Maria (hebräisch) Luise (franz.) Larsson (skandin.) -Schimanski (poln.).

Die Definition eines ‚deutschen Volkes‘ ist völlig willkürlich und hat mit dem Staatsgebiet der BRD oder einem deutschen Pass nichts zu tun. Genetisch sind wir ein wüster Herkunfts-Mix. Die AFD oder das BSW vertreten also nicht ‚das Volk‘.

Letztlich die Frage: Haben das (undefinierte) deutsche Volk oder die Bürger der BRD ein demokratisches Selbstverständnis? Ich sage: Nein. Dieses Selbstverständnis ist in die Tasche gelogen und das Gerede darüber dient nur der Ablenkung, weil ‚das Volk’ inzwischen gemerkt hat: ‚Die da Oben‘ bauen Scheiße. Jetzt noch Fremdenangst (Überfremdung) dazu gemengt und mit Zukunftsangst verrührt und schon hat man die wesentlichen Gründe warum die AFD und die Nationalen Sozialisten von Frau Wagenknecht Zulauf bekommen.