Kategorie: Politik

Abgeordneten-Eid geändert

Die Parteien des Deutschen Bundestages haben mit großer Mehrheit eine Änderung des Amtseides „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ beschlossen. Begründet wurde die Änderung mit dem Argument, das den alten Eid sowieso kein Bürger mehr glaubt und die Abgeordneten sich auch nicht daran halten würden.

Mit der neuen Formel würde man der Realität wesentlich näher kommen:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle meiner Partei widmen, unseren Nutzen mehren, Schaden von mir wenden, die Grundlagen und Regeln der Banken und Konzerne wahren und meine Lobbyisten bevorzugen werde.“

Die Zeit läuft ab

Vor 170 Jahren endete die Rede des Indianerhäptlings Seattle mit den Worten: „Erst wenn ihr den letzten Baum geschlagen, den letzten Fluß vergiftet, den letzte Fisch gefangen, werdet ihr feststellen, dass man Geld nicht essen kann.“

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

Das ist der Eid, den jeder Bundestagsabgeordnete leistet. Die Bundesrepublik ist in mehr als einer Krise. Die Kriege in der Welt, besonders Ukraine, Syrien und Palestina betreffen uns. Die Wirtschaft wandert ab oder steuert auf Pleiten zu und über allem die Klimakatastrophe. Von den „kleinen“ Problemen wie Migrationspolitik, Verschuldungsfragen, Wohnungsnot, maroder Infrastruktur, kaputtem Gesundheitswesen, demografischem Wandel, Energiekrise und vielem mehr nicht zu reden.

Das ist nicht die Verantwortung einer Partei. Aber wenn sich die Parteien (und zwar alle!!!), im Bundestag und in den Ländern mit gegenseitigen, kleinlichem Streit überziehen, ist nicht erkennbar, wie diese Krisen bewältigt werden können.

Wann endlich kapieren unsere Häuptlinge, das es jetzt nicht mehr um ihre Eitelkeiten, Wahlchancen oder Weltanschauungen geht?! Wann erinnern sich die Abgeordneten an ihren Amtseid?

Wann, wenn nicht jetzt, ist die Zeit mit allen Kräften gemeinsam die anstehenden Aufgaben zu bewältigen. Schließlich waren es alle Regierungsparteien der letzten 40 Jahre, die die meisten dieser Probleme verursacht oder nichts gegen deren Entstehen getan haben.

Es gibt zu Hauf PolitikerInnen die meinen sie würden „Realpolitik“ machen. Ich denke, dass sind keine „Realos“ sondern „Irrealos“. Höre ich Meschen, wie die Herrn Söder, Lindner, Merz, Scholz, Wagenknecht, Özdemir und all die anderen „Laut“-Sprecher, überfällt mich die unangenehme Erkenntnis: „Denn sie wissen nicht was sie tun“.

Wann werden sie die Forderungen der Hunderttausenden, die sich für Demokratie auf die Strasse gehen, wirklich Ernst nehmen?

Es ist Zeit, das sich die Parteiführer an ihr Gerede von „den Werten des Christlichen Abendlandes“ halten. Es ist Zeit, das sich die Abgeordneten an ihren Amtseid erinnern. Jeden Tag wird die verbleibende Zeit, etwas gegen all diese Krisen zu tun weniger. Anders gesagt, die Zeit der etablierten Parteien läuft immer schneller ab. Dann kommen die AFD & Co und werden den Rest zu Grunde richten.

Hallo Berlin. Hört den alten Spruch der Bauernkriege: „Dass machen die Herren selber, dass ihnen der arme Manne Feynd wird.“

Gesunder Menschenverstand!!!

Vorsicht vor dem „Gesunden Menschenverstand“. Das unterstellt einen kranken Menschenverstand. Dabei ist der Verstand des Menschen ein Werkzeug seiner Bedürfnisse und Emotionen. Hört mensch MP Söder auf dem Aschermittwoch der CSU, könnte man meinen das wäre krankhaft. Nein, es ist SEIN gesunder Menschenverstand, also das Werkzeug seiner Bedürfnisse und Emotionen. Es hat nichts mit Gemeinnutzen zu tun (und schon garnicht mit Anstand oder Würde), auch wenn alle, die vom „Gesunden Menschenverstand“ reden, dieses Gemeinwohl meinen. Auch die AFDler benutzen ihren „Gesunden Menschenverstand“ nur um ihre Interessen zu verfolgen – nicht das Gemeinwohl.

Wer sich dann noch selber für „das Volk“ hält, befindet sich im Zustand des gesteigerten gesunden Menschenverstandes, dem Größenwahn.

Wenn mensch nicht unterstellt, das 99 Prozent aller bisher lebenden Menschen keinen gesunden Menschenverstand hatten, dann zeigt der Zustand der Welt wohin uns der gesunde Menschenverstand gebracht hat.

Aber auch wenn die „Künstliche Intelligenz“ immer mehr die Zukunft bestimmen wird, wird sich im Grundlegenden nichts ändern, denn auch sie ist ein Produkt des gesunden Menschenverstandes.

Nun versteh einer die Menschen.

angstfrei

Oskar Negt:

„Die Bevölkerung kann nur                  demokratisch sein, wenn sie angstfrei ist“

Und so ist die erste Regel für Despoten und solche die es werden wollen: Mach! Angst! Warum erinnert mich das so an die Gegenwart?

Die größten Angst-Transporteure sind Medien. Besonders die a-sozialen Netzwerke. Unter anderem, weil im Umfeld einer schlechten „Nachricht“ die Aufmerksamkeit für die angehängte Werbung steigt und damit die Verkäufe. Und natürlich, weil das Lügen da so leicht ist.

Herr Wissing von der FDP (Verkehr und Digitales) verhindert grade den Beschluß einer EU-Verordnung die KI-Fakes behindern und durchsichtiger machen soll. Fröhliches Gruseln. Um bei ihm Angst zu bekommen muß mensch nicht lügen – es reicht die Liste seiner „Aktivitäten“.

Lebt die Welt von deutschen Geldgeschenken?

24. Januar 2024 – Leserbrief:

Vor kurzem ist Karl-Erich Höhne angeblich fast in Ohnmacht gefallen, als er lesen durfte welche – nach seiner Meinung – gewaltigen Milliardenbeträge die „Ampel“ in der Welt verschenkt. Er führt in seinem Leserbrief (20.1.24) die Summen auf. Ich habe diese zusammengerechnet und komme auf 276,3 Millionen, also eine gute Viertelmilliarde. Das sind beispielsweise 0,276,3 Prozent des Sondervermögens Bundeswehr. Klar, da muß ne Oma lange für stricken. Millionen und Millarden sind viele Nullen, in denen sich Herr Höhne anscheinend verirrt hat.

Sein Leserbrief wiederholt das Standart-Vokabulat der AFD und ihrer Kumpel: „Das Geld der Deutschen Steuerzahler wird in der Welt verschenkt!“. Realistisch stammt der Wohlstand der „Deutschen“ (die zu Millionen türkischer, italienischer, polnischer, französischer und anderer Länder Abstammung sind) nicht allein aus ihrem Fleiß (durchschnittlich unter 40 Stunden die Woche, bei 4-6 Wochen Urlaub, etwa 20 Krankheitstagen und dann noch die Feiertage) sondern aus der Ausbeutung vieler anderer Länder. Deutschland hat keine nennenswerten Rohstoffe. Also muß es Rohstoffe importieren und die Produkte verkaufen. Wenn in der Wirtschaft einer gewinnt, gibt es immer einen oder auch viele Millionen Verlierer. Dafür sind die deutschen Bürger nicht persönlich verantwortlich. Aber wir sind die Nutznießer.

Wer hinsieht, unter welchen Bedingungen beispielsweise Silizium „gewonnen“ oder Öl in Afrika/Alaska gefördert wird, der weiß, das wir im Paradies leben. Wer seinen Job verliert, 66 Jahre alt ist, krank wird, bekommt weiter Geld. Größtes Problem vieler scheint die Frage zu sein, was der neue SUV kosten darf, 40, 60 oder 80 Tausend Euro.

Trotzdem werden die Lebensbedingungen (Wohnen, Heizen, Altenpflege, Energie, Gesundheitswesen, Infrastruktur,) für immer weitere Teile der Gesellschaft zum Problem. Dabei brauchen wir dringend – ausländische – Arbeitskräfte, wenn das „System“ weiter funktionieren soll.

Die Ursachen: Im Allgemeinen, das ewigwährende „mehr, mehr, mehr“, des nur mit Wachstum funktionierenden Systems des Kapitalismus. Dieser bedient aufs Beste die menschliche Natur: Lieber jetzt einen Vorteil mitnehmen als langfristig gewinnen.

Im Detail sind es die Regierungen der letzten Jahrzehnte, die sich nur um tagesaktuelle Probleme und ihre Wiederwahl gekümmert und damit viele (Standort-) Vorteile der Bundesrepublik verspielt haben. Doch haben die nur das gemacht, was der „normale“ Bürger stets macht: den schnellen Vorteil gesucht.

Eine AFD & Co wird in einer Regierung vielleicht für eine andere Optik sorgen, aber letztlich nichts anders machen. Deren Führungsriege will nicht „den Willen des Volkes“ erfüllen – sondern sie wollen auch nur Macht und Geld. Und der Typ von der Weltklimakonferenz, den Herr Höhn anonym mit: „Wir halten an Gas und Öl fest, da wir nicht in Höhlen leben wollen…“ zitiert, ist mit Sicherheit einer von denen, die mit dem Verkauf von Gas und Öl (diesmal wirkliche) Milliarden scheffeln.

Klima-Kleinigkeiten

Kleine Klimatipps

Wann, wenn nicht jetzt?
Wo, wenn nicht hier?
Wer, wenn nicht du?

Der Klimaschutz ist unbequem,
macht Mühe und kostet Geld.
Die Klimakatastrophe
kostet das Leben.

Warum ist jeder für Klimaschutz,
aber nur, wenn es einen selbst
keine Mühe und kein Geld kostet?

Klimawende
können nur die kleinen Leute.
Die Politik versagt täglich.

Die Klimawende fängt zu Hause
und im Kleinsten an:

Raus aus der Wohnung: Licht aus.
Heisses Wasser? Im Wasserkocher erhitzen.

Nur soviel Wasser erhitzen wie nötig –
nicht immer ganz voll machen.
80 Grad für Kaffee und Tee sind genug.

Tuben vollständig leeren.

Mehrwegverpackungen benutzen.
Eigene Behälter zum Einkauf loser Ware
(z.B.: Gemüse, Wurst, Cerealien, usw.)
Eigene Netze und Beutel zum Transport.

Fleece-Kleidung gibt bei jeder Wäsche Microplastik ab.

Wieviel Kleidung braucht man wirklich?

Immer neue billige Kleidung kaufen
verbraucht unheimlich viel Energie
Mal einen Schrank ausräumen und überlegen:
was davon brauche ich,
was habe ich wie oft benutzt,
was werde ich noch benutzen
was werde ich nicht mehr gebrauchen?
Kann sein, das es beim Einräumen etwas mehr Platz gibt.

Braucht man wirklich parfümiertes Waschpulver?
Bei normaler Kleidung reicht meist die Hälfte
der Waschpulver/Flüssigkeits-Menge die „empfohlen“ wird.

Elektrische Wäschetrockner sind Energiefresser 1. Ordnung

Jede verbrauchte Batterie ist Sondermüll.
Besonders übel: Lithium-Batterien.
Und: der Anschaffungspreis ist geringer,
als die gesellschaftlichen Kosten
der sachgerechten Entsorgung.

Das ist der Haken bei vielen netzunabhängigen LED-Lampen:
sie verbrauchen Unmengen von Batterien
und die Leuchtmittel können nicht gewechselt werden –
also defekt gleich Müll.

Auto
Hallo, Besitzer von E-Autos:
Es gibt noch kein industrielles Recycling von Lithium-Akkus!

Die erste Fabrik kann noch nicht gebaut werden,
weil Genehmigungen fehlen.

Die städtischen Netze werden dem hohen Mehrverbrauch
von Strom für Wärmepumpen und Wallboxes nicht stand halten

Lieber den alten Verbrenner noch ein paar Jahre sinnig weiterfahren,
als ein funktionfähiges Fahrzeug verschrotten
oder in die 3. Welt exportieren lassen
(nach einem Verkauf an Händler).

Sinnig Fahren – Treibstoff sparen.
Möglichst viel mit einer Fahrt schaffen –
statt mehrfach fahren.

Landstraße mit 80 kmh verbraucht deutlich weniger als 100 –
und spart Nerven.

Wer zu spät kommt, macht sich zu spät auf den Weg.

Abstand halten und weniger Bremsen.
Bremsen produziert Feinstaub –
Abbrieb von Bremsen und Reifenverbrauch.

Gut eingestellte Spur spart Reifenabrieb –
und die Reifen halten länger.

Je kleiner das Auto,
desto besser für den Verbrauch und die Straßen und Brücken
Je leichter das Auto,
desto besser für den Verbrauch und die Straßen und Brücken
Ballast aus dem Kofferraum nehmen.

Um Masse zu beschleunigen,
braucht man Energie –
ebenso um sie Abzubremsen.

Je schwerer das Auto,desto mehr Energie braucht es.
Da kennt die Physik keine Ausnahme.
Voll-Gas oder -Strom geben
ist nie effizient.

Der Kanzler treibt ab.

Der Kanzler treibt ab.

Oh, war er denn schwanger?

Nein, er läßt sich treiben

und dabei treibt er ab.

Der Kanzler ist also ein Getriebener?

Nö, alle Untersuchungsausschüsse waren folgenlos.

Kommt er dann wieder an rettende Ufer?

Er hat vergessen wo das ist. Black out.

Also sieht es düster aus?

Naja, ihm steht das Wasser bis zum Hals.

Ohweh, was macht er bei Hochwasser?

Hubschrauber fliegen.

Aber was, wenn er dann doch abtreibt?

Kann er ein Notsignal geben?

Ja, er macht dann Wumms oder Doppelwumms.

Geht er nicht unter?

Ach was, er hält sich mit Sondervermögen über Wasser.

Hat er denn ein besonderes Vermögen?

Privat, ja. Aber nicht bei der Sparkasse.

Der Kommunal-Wal

Im Prinzip ist der Kommunal-Wal ein träges Tier. Er bewegt sich nur alle paar Jahre und zeigt dann aber seine ganze Pracht.

Diese besteht aus seinem Cameleon-artigen Farbwechsel. Allerdings behält er die Farben dann oft fünf Jahre bei. In der Zwischenzeit bewegt sich der Kommu-nal-Wal kaum. Wenn er sich doch bewegt, dann ändert sich meist die Farbzusammenstellung.

Ab und zu sprüht er laut eine Fontäne aus seinem Atemloch. Die fällt in der Regel innerhalb kürzester Zeit folgenlos in sich zusammen.

Ansonsten liegt der Kommunal-Wal immer auf dem Trockenen. Besonders an speziellen Tagen: dem Bundes-Tag oder dem Land-Tag. Vor diesen Tagen wird aber immer ein schönes Lied gesungen: Wir machen den Wal wieder flott! Wir ziehen den Wal ins Tiefe!

Meist fällt dann die Wal-Beteiligung ins Uferlose.

Angst

Leserbrief

Ein Nachtrag aus dem Jahr 2020:

Angst
Die Corona-Pandemie zeigt, wir sind eine ängstliche Gesellschaft. Die einen haben Angst um Leben und Gesundheit und die anderen fürchten um ihre Selbstbestimmung, haben Angst um ihre Arbeit, sehen Grundrechte eingeschränkt. Nun ist differenziertes Betrachten, Abwägen und eigenverantwortliches Handeln keine der hervorstechenden Eigenschaften der „deutschen Community“. Erst recht nicht in Zeiten der a-sozialen Netzwerke, mit den Häme- und den Hass-Botschaften. „Und willst Du nicht mein Bruder sein – so schlag ich Dir den Schädel ein“, dieses Motto kommt mir bei Vielem in den Sinn, wenn es um Impfen, Masken und Betretungsverbote („Lock down“) geht.
Angst war schon immer ein schlechter Ratgeber. Und die Kehrseite der Angst ist Aggression. So kann ich schon verstehen, das mensch sich – oft anonym und und ohne Quellenangaben – gegenseitig in Ängsten hochschaukelt und sich diese Ängste in verbaler und körperlicher Gewalt einen Weg suchen.
Die Angst-Therapeuten sagen, es gibt nur einen Weg mit Ängsten fertig zu werden: mensch muss sich ihnen stellen. Angst ist ein Scheinriese (Augsburger Puppenkiste). Je näher sie kommt, desto kleiner wird sie. Das aber schafft nicht jeder alleine. Und Altlinke wissen: „Allein machen sie dich ein!“
Deswegen suchen wir Vereinzelten die Gruppe. Die Zugehörigkeit, den Schutz, die Stärke. Nun definiert sich so eine Gruppe nicht nur durch (scheinbare) Gemeinsamkeiten sondern findet sich vor allem im „Kampf gegen den Feind“. Sie will und muss sich abgrenzen, den „Gegner“ hässlich, gemein und gefährlich machen, um selber schön, solidarisch und friedlich zu scheinen, sich den anderen überlegen zu fühlen. Dabei ist allen jeder Schwachsinn, jede Lüge, jedes Gerücht, jede Interpretation recht um dann aus klaren, edlen Motiven sich selbst zu verteidigen. Beim Verteidigen sind dann alle Mittel recht, denn die „anderen“ sind ja die Aggressoren. Wir neigen dazu jedes Maß zu verlieren, unsere Emotion reicht aus, um Rationales zu verdrängen oder umzuinterpretieren.
Wenn von 1.000.000 Menschen ein Kind an einer Impfung stirbt, sehen wir die Impfung als gefährlich an. Obwohl wir gegen eine Chance von 1 : 15.537.573 Lotto spielen.
Aber auch die Geimpften müssen ihre Ängste vor den möglichen Impf-Folgen verdrängen. Also muß Impfen völlig ungefährlich sein. Wer will schon cool abwägen, welches Risiko für die jeweilige Person in ihrem Umfeld größer ist: Die Folgen einer schweren Erkrankung, ggf. mit Todesfolge, oder die Risiken einer Impfung. Zumal alle mit interpretierten Zahlen und Statistiken jede Menge Nebel erzeugen. In dem sieht dann jeder was er will.
Ich bin Teil einer „Risikogruppe“. Um die möglichen Folgen für mich gering zu halten, bin ich dreimal geimpft*. Netterweise ohne nennenswerte Nebenwirkungen. Ich treffe mich mit Ungeimpften. Ich habe keine Lust auf letztlich überflüssige Debatten. Ich werde auch nicht demonstrieren. Und es liegt mir fern Politiker zu verteidigen.
Aber was die „Öffentlichkeit“ grade verlangt ist nicht erfüllbar: Politiker die in die Zukunft sehen können und danach vorsorglich und einheitlich handeln.
Hinterher sind alle schlau. Besonders die, die keine Verantwortung tragen (wollen). Das soll nicht heißen, alle Fehler, die die Politik gemacht hat, zu entschuldigen. Jeder weiß, wenn ein Politiker sagt, es werde „schnelle und unbürokratische Hilfe“ geben, dann wird es lange dauern.
In der „Corona-Krise“ werden die Versäumnisse von Politik und Wirtschaft verschärft sichtbar. Ein zutiefst marodes Gesundheitssystem, das durch Ausbeutung der Beschäftigten den Konzernen hohe Gewinne einbrachte. „Just-in-Time“-Produktionen, die die Lagerhaltung einspart, weil die benötigten Waren jederzeit auf den Ladeflächen der LKW, Bahnen und Schiffe unterwegs sind. Gesperrte Autobahnen, weil die kaputten Brücken abgerissen werden müssen. Ins Ausland verlagerte Produktionen, die Container und Schiffe ständig um die Welt flitzen lassen – wenn nicht grade eine Schleuse entzwei ist oder ein Schiff im Kanal quersteht.
Wir fürchten uns vor Krankheit und Einkommensverlusten, wir wollen auf keinen Fall von unseren Bequemlichkeiten, unserem Luxus lassen. Wir hassen uns wegen der grundrechtsgefährdenden Corona-Krise.

Wir sehen im TV die Katastrophen durch Hitze, Sturm und Regen. Wir reden permanent über die Klimakatastrophe. Aber wir tun nichts. Die Politik nicht, die Wirtschaft in großen Teilen nicht und wir „Konsumenten“ auch seltenst. „Green-Washing“ ist in. Wegen „Corona“ kaufen wir im Versandhandel. Und senden jede Menge der bestellten Dinge wieder zurück. Wegen „nichtgefallen“.
Nach der nächsten (Corona-)Welle werden wir wieder mit einem Flugzeug zu dem Hafen fliegen, an dem unsere geile Kreuzfahrt beginnt. Aber wir buchen nur eine Schiffsreise, wenn es da vegetarische Kost gibt! Wegen der Umwelt und dem Klima. Ahoi, und viel Spaß im nächsten Taifun.
Helmut Koch, Karmitz

*Nach der vierten Impfung 2022 bekam ich Corona. Etwa wie eine Zwei-Tage-Grippe mit einer Woche Erholung. Ein ungeimpfter Freund bekam Corona erstmals im Dezember 2023.

HK 31.12.23