Kategorie: Texte

2025 – Lügen sind die neue Wahrheit

Muss ein Kanzlerkandidat die Verfassung, Verzeihung, das Grundgesetz kennen? Warum? Eine berechtigte Gegenfrage. Aber bei Fritze Merz (das ist der einzige bekannte Witz von Olaf Scholz) darf man davon ausgehen, das er weiß was das ist. Aber das hindert ihn nicht Wahlkampf-Forderungen aufzustellen, die sich gegen die Verfassung (Grundgesetz) richten. Wenn das ein „Straßenkleber“ machte, wäre der ein Verfassungsfeind. Wie wäre es, wie in Bayern möglich, den Herren wegen angekündigter Straftaten, sicherheitshalber für drei Wochen wegzusperren? Klar Straftat, weil, wenn es um Meinung ginge hätte er ja dazu gesagt, dass man dafür die Verfassung ändern muss. Wieso hält ihn keiner auf?

Übrigens, die AFD hat die Forderung nach Aufhebung der Deutschen Staatsbürgerschaft aus dem Programm genommen, als es das Bundesverfassungsgericht 2017 der NPD verboten hat.

Aber die CDU – nicht zu reden von der CSU mit dem grimmigen Strubbelbart an der Spitze – sind da nicht alleine. Viele der anderen Parteien machen ebenso mit Parolen Stimmung, von denen sie wissen, dass es keine realistische Chance auf Verwirklichung gibt. Aber was schert das Politiker? Hauptsache das Wahlvolk ist ehrlich, demokratisch und wählt sie und nicht die „Populisten“ von der AFD.

Die Wahlparolenschwinger kennen die Zeichen der Zeit. Wenn schon Mark Zuckerberg für seinen Fazzebuck in Anspruch nimmt, auf Wahrheit verzichten zu können, weil es mit der Trump-Wahl eine „Kulturelle Zeitenwende“ gegeben habe, sind wir wirklich in einer Zeitenwende. Dagegen, Herr Scholz, hilft kein Doppelwumms. Elon Musk lacht über demokratische Regierungen und beschimpft sie. Aber wehe einer kritisiert ihn. Majestätsbeleidigung oder gleich Gotteslästerung? Fakten, die anders sind als seine Meinung gibt es nicht. Da ist er sich mit Donald, Wladimir, Xi, Kim, Recep und den anderen Multimilliardären (die nebenbei Staatsoberhäupter sind) einig. Da wird es Zeit, dass Kamerad Schnürschuh Kickl den Staat Österreich auf Stromlinienform bringt. Schließlich drohen Musk, Zuckerberg und Co mit Sanktionen gegen Staaten, die nicht nach ihrer Pfeife tanzen wollen. Donald Trump erklärt gleich, er will amerikanische Interessen in Panama und Grönland vom Militär (also der US-Armee) vertreten lassen. Aber die Einwohnern würde man gut behandeln. Vielleicht so, wie Israel die Bürger des Gaza-Streifens behandelt. Natürlich nur die Bürger und nicht die Terroristen. Dabei ist jeder ein (potentieller) Terrorist der was Falsches denkt.

Was, es gibt keine Gedankenkontrolle? Jedes Mal wenn das Internet benutzt wird, wird ein weiterer winziger Baustein zur Kontrolle aller Menschen auf der Welt gelegt. Freiwillig, ohne Zwang. Weil es ohne nicht geht, weil es so bequem ist, weil es so billig ist und wegen all der anderen guten Gründe. Die Herrscher der Daten können die Gedanken kontrollieren. Jedenfalls mit höchster Wahrscheinlichkeit. Irrtümer kommen vor. Das nennt man „Kollateralschäden“ und die sind im Interesse der „Sache“ hinzunehmen.

Ich freue mich jetzt noch solche Texte (ungestraft) ins Netz (genau, das von dem ich oben rede) stellen zu können. Wie lange noch, bis Mark, Elon oder Staaten mich deswegen strafen werden? Überhaupt sollte die Verbreitung von Tatsachen bestraft werden. Wegen Geschäftsschädigung.

Aber mir bleibt als Trost: Ich bin Jahrgang 1948 und der Klimakatastrophe wird keiner entkommen.

Der österreichische (Alb-)Traum

Gastbeitrag von Norbert Sommerfeldt

Es gibt einen Witz in Österreich: Beethoven Österreicher und Hitler Deutscher, ja das wäre was. Leider sind die Dinge nicht so, wie gewitzelt wird.

Das rechte Domino baut sich in Europa Stein für Stein weiter auf. Ungarn ist seit Jahren die Maus, die lachend auf dem europäischen Tisch tanzt; Italien, das offen so weit nach rechts abgekippt ist, dass es zum guten Ton gehört, Mussolinis Enkelin für die Forza Italia – schon wegen ihres Namens – in das europäische Parlament zu wählen. Die Niederlande, die Slowakei…, Frankreich wackelt und in Deutschland wird versucht, den „Dammbruch“ mit Heftpflaster zu bekämpfen. Wobei sich die demokratischen Parteien darüber zanken, wer das Pflaster halten darf, während die Flut steigt.

Nun also Felix Austria, wo der FPÖ-Chef „die Hand ausstreckt“. Frage ist, in welcher Höhe und in welchem Winkel er das tut.

Die bei uns anstehenden Bundestagswahlen sind von elementarer Bedeutung für unsere Demokratie. In nie dagewesener Weise, wird auf alle Errungenschaften der demokratischen Bewegung eingedroschen – Fakten spielen keine Rolle mehr. Der Sozialstaat wird als überteuerter Luxus für Sozialschmarotzer abqualifiziert. Intrigante Porschefahrer wollen das Rentensystem umkrempeln und mit den Beiträgen in das internationale Spielkasino für Anteilseigner einsteigen.

Ist es wirklich so toll, wenn Rentenfonds einiger Länder ein erhebliches Gewinnpotenzial beim Wohnraum in anderen Staaten ausmachen und da die Mieten hochtreiben?

Versicherungsbosse fordern „Karenztage“ ohne Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Die beispiellose Ausplünderung von Unternehmen durch inkompetente Manager, die ganze Konzerne an die Wand fahren, aber ihre Boni einklagen, gibt niemandem zu denken? Lautes Wehklagen über die Lage der deutschen Wirtschaft schallt in fast allen Medien. Wer erinnert sich noch an die „Stücklohnkosten“, die rauf und runter dekliniert wurden, so lange, bis Kanzler Schröder das letzte bisschen Vertrauen der Arbeitnehmer in die SPD verzockt hatte oder besser, das sozialdemokratische Uhrwerk verharzte?

Zur Zeit werden Grüne und SPD öffentlich und schamlos diffamiert bis… Wie weit wird es gehen?

Erklärt der zukünftige Vizekanzler Merz nach der Wahl, dass er die ausgestreckte Hand von Frau Weidel (designierte Kanzlerin) ergreifen musste, um die deutsche Wirtschaft zu retten? Österreich grüßt brüderlich?

Wolfgang Schäuble hat sich in seinem Buch „Und sie bewegt sich doch“, 1998 beklagt, dass die Bürger von den Parteien alles erwarten, aber ihnen nichts zutrauen. Leider scheint es umgekehrt zu sein.

In Berlin würde man sagen: „Wir erwarten janüscht, aber Euch is allet zuzutrauen“.

Der Friederich, der Friederich…

Von Norbert Sommerfeldt

„Wenn sie kein Brot haben, dann sollen sie doch Kuchen essen!“

Dieser Satz, der der französischen Königin Marie Antoinette in den Mund gelegt wurde, ist von ihr niemals gesagt worden. Er ist aber zum Sinnbild für das Unverständnis gegenüber den sozialen Problemen von Menschen geworden.

Bei der Debatte zum Misstrauensantrag des Bundeskanzlers äußerte sich auch Friedrich Merz, der Kanzlerkandidat der CDU, der fast 70 jährige Spitzenpolitiker der christlichen Konservativen. Er lieferte einige Anmerkungen zur vorgeschlagenen Mehrwertsteuersenkung für Lebensmittel. Die Ersparnis beim Kauf von einem halben Pfund Butter würde lediglich 6 Cent betragen. Mit geradezu triumphalen Lächeln fügte er hinzu, dass bei der Senkung auch der Kauf von Froschschenkeln, Wachteleiern und Trüffeln eingeschlossen wäre.

Wie weit muss eine Person heute von einer Bevölkerung entfernt sein, um in der aktuellen sozialen Situation derartig zu witzeln. Menschen, die viele Jahre gearbeitet haben, sammeln Flaschen, um ihre Rente aufzubessern. Die Tafeln müssen die Lebensmittelabgabe reglementieren, weil sie den Andrang nicht mehr auffangen können.

Herr Merz sieht das natürlich nicht, er will jeden Versuch, das Steuersystem gerechter zu gestalten, als Angriff auf den deutschen Mittelstand verstanden wissen. Der Mittelstand, ist für ihn und seine Anhänger der Garant der Beschäftigung und das Rückgrat der Wirtschaft in unserem Lande. Ihm gilt damit jegliche Aufmerksamkeit und Zuwendung.

Steuerentlastungen für den Mittelstand und längere Arbeitszeiten, sowohl Lebensarbeitszeit als auch Wochenarbeitszeit für die Arbeitnehmer seien nachdenkenswerte und zielführende Maßnahmen, um die Wirtschaft aus der Krise zu befreien.

Das will er Menschen glaubhaft machen, die in den letzten 40 Jahren gearbeitet haben und sich nun schämen, staatliche Unterstützung anzunehmen, weil hohe Mieten und Lebensmittelpreise mit ihrer Rente nicht mehr zu bezahlen sind. Sie sollen also profitieren, wenn wir nur genug von unten nach oben umverteilen?

Dieses Merz-Patent kennen wir seit Jahrhunderten. Heinrich Zilles Karrikatur, in der der Chef seinem Arbeiter mitteilt: „Weniger Gehalt und mehr Arbeitszeit, weil dann ja schließlich weniger Zeit zum Geldausgeben ist“, ist hundert Jahre alt. Genutzt hat es weder den Arbeitern noch dem Mittelstand.

Übrigens: Im vorrevolutionären Frankreich waren Adel und Klerus steuerbefreit, sie waren das Rückgrat des Landes…

Ach ja, Friedrich. Der Butterpreis ist in den letzten vier Jahren um 68% gestiegen (und er steigt weiter). Sage jetzt bitte nicht: „Warum haben sie nicht in Butter investiert, anstatt sie zu essen?“

PS. Die Einkommen der Milchbauern sind keine 68% gestiegen

Die!Sind!Schuld! II

Das blöde bei aktuellen Texten ist, das sie so schnell nicht mehr aktuell sind. Also ran an die Tastatur und anpassen, umschreiben, neu verfassen.

Die Aussage: „Die! Sind! Schuld!“ finde ich zu richtig, als das ich sie im Papierkorb versenke.

Also:

Die! Sind! Schuld! II.

Die Meute, die die Ampel zu Tode gehetzt hat, besteht nicht nur aus Parteien sondern aus weiten Teilen der Presse und den (a)-sozialen Medien. Herr Scholz hat die Vertrauensfrage, wie gewünscht, verloren, weil mal wieder die Grünen Verantwortung übernommen haben und sich bei der Abstimmung enthielten. Sonst hätte die AFD die Chance gehabt zu chaotisieren. Aber ist das noch notwendig? Wenn mensch hört, wie die politischen Spitzen miteinander umgehen, meint man abwechselnd im Kindergarten oder bei einem besoffenen Kneipenstreit dabei zu sein.

Das ist also gelebtes demokratisches Selbstverständnis. Frei nach dem Motto: „Pack schlägt sich, Pack verträgt sich!“. Und Anfang März werden die Merzens, Scholzens, Lindners, Dobrinds und der Rest des politischen „Packs“ in irgendeiner Zusammensetzung in Friede, Freude, Eierkuchen „Verantwortung für die Bundesrepublik Deutschland“ übernehmen. Dann werden „Brandmauern“ gemauert und anschließend im eleganten Seitensprung überwunden, dann wird aus dem geschmähten Gegner auf einmal der verantwortungsbewusste Freund.

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„Lieber nicht regieren als schlecht regieren!“ Ein Spruch mit Donnerhall. Leider hält sich niemand daran. Das wenigstens hat die Ampel bewiesen. Obwohl… die FDP hat eigentlich doch Wort gehalten. Sie hat nicht regiert. Allerdings in der Regierung. Dennoch hat die Ampel in drei Jahren mehr bewegt, als die Ära Merkel in 16 Jahren. Allerdings wird das medial gerne unter den Tisch gekehrt. Letztlich ist es in Zeiten von Corona, Krieg und Inflation auch nicht möglich die Versäumnisse und Hindernisse von vier Regierungen (drei davon mit der SPD!) in drei Jahren zu beseitigen. Besonders nicht wenn der Bremser im Kabinett sitzt und das Geld (nicht) verteilt. Nachdem Altmeiers bürokratische Dämme gegen Solar und Wind wenigstens teilweise abgebaut sind: Steigerung der Solaranlagen im letzten Jahr um 325 Prozent, Windenergie um 20 Prozent mehr. Allerdings bemängelt die Industrie wichtige Gesetze und Regelungen, sowie notwendige Zuschüsse (5,5 Milliarden zur Senkung des Strompreises) wurden von der FDP gestoppt, bzw. scheitern wegen des Ampel-Aus.

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Stellen sie sich mal vor das Duo Merkel-Altmeier hätte den russischen Überfall auf die Ukraine bewältigen müssen. Ob die auch wie Habeck über ihre Schatten gesprungen wären?

Die Ergebnisse bei den letzten Landtagswahlen in den „Beitrittsgebieten“ erzeugen ganz neue Regierungen. Auf einmal sitzen die Populisten von links neben CDU-Kabinetts-Kollegen. Klar, daran ist die „Ampel“ Schuld. Nur die Ampel? Die AFD gibt es seit 2013, die Ampel seit 2022. Bei den Landtagswahlen in Sachsen bekam die AFD 2019 volle 22 Prozent und 2022 in Niedersachsen „nur“ 11 Prozent. Preisfrage: „Wie viele Stimmen braucht man in Sachsen für 22 und in Niedersachsen für 11 Prozent? In Sachsen ca. 475 000 Wähler, in Niedersachsen 430.000 Wähler. Ist die AFD ein „Ost“-Problem?

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Zur Wiedervereinigung 1990 hatte Helmut Kohl blühende Landschaften versprochen. Dann hat er die Kosten die Sozialkassen tragen lassen und die ostdeutsche Wirtschaft den Geiern zum Fraß vorgeworfen. Das Einzige was blühte, war das Kraut in den stillgelegten Fabriken. Da war aber der „Weltmarkt“ dran Schuld. Nachdem CDU-geführte Regierungen, trotz der anonymen und blitzartig vergessenen Millionen-Spenden, politisch Pleite waren, durfte SPD-Schröder mit den Grünen ohne UN-Mandat Truppen in den Krieg schicken, und mit der Agenda 2010 die Einkommensschwachen aus der „sozialen Hängematte“ kippen. Anschließend war die SPD die kleine willige Schwester der CDU/CSU.

Alle diese Regierungen machten Versprechen die sie nicht einhielten. Alle diese Regierungen ließen die Infrastruktur verkommen, sorgten dafür, das das Geld nach oben fiel und die „soziale Schere“ immer weiter auseinander ging. Irgendwann merken auch die „Bildungsfernen“ und die Uninteressierten, wenn sie beschissen werden. Beschissen von den Leuten, die sie selber gewählt hatten. Das kann mensch natürlich nicht einfach zugeben. Besser wenn andere Schuld sind: Ausländer, Flüchtlinge, Sozialschmarotzer, Linksversiffte, Schwule, Lesben. Da waren sich auch in Abstufungen, die meisten Politiker der AFD, CDU, CSU, der Freien Wähler, der FDP, die Netzwerke und die Boulevardpresse einig. Wir sind unschuldig, die sind Schuld. Wir haben nie Mist gebaut, daran waren immer andere Schuld. Jetzt ist die deutsche Urfrage „Wer ist Schuld?“ (statt „Was können wir tun?“), wieder der Hauptinhalt der Auseinandersetzung im Bundestag und in den noch wichtigeren „Plena“, den Talk-Shows und Nachrichten-“Extras“.

Anschließend werden Partei-Programme vorgestellt, von denen die Urheber genau wissen: so wird das nicht gehen. Es scheint, in deren Augen ist das Wahl-Vieh blöd und hat kein Gedächtnis. Aber warum läuft das blöde vergessliche Wahlvieh jetzt in Scharen zu AFD und BSW? Warum klappt das was in früher immer schön funktioniert hat nicht mehr? Die Alt-Politik ist verwirrt. Das Umfeld hat sich verändert. Die! Sind! Schuld! Aber wohl nicht ganz alleine.

Beispiel international: Putin hat auf der Krim den Westen getestet. Außer Empörung und wirkungsloser Sanktionen kam nichts. Test positiv. Also ran an die Ukraine.

Beispiel national: Die deutschen Automobilkonzerne haben im letzten Jahr 56 Milliarden Euro an die Aktionäre (beispielsweise die Saudis) ausgeschüttet und heute haben sie kein Geld mehr. Auf einmal sind sie nicht mehr konkurrenzfähig. Das hat nichts damit zu tun, das die Boni-Bonzen seit Jahrzehnten die falschen Entscheidungen fällen. Die sind nicht Schuld.

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Derzeit zeigt sich der Kampf der alten Kapital-Fraktion, der Öl-basierten Konzerne, gegen die fortschrittliche Kapital-Fraktion, der auf billigen und nicht endlichen (erneuerbaren) Energien aufbauenden Produktion. Dabei sind die staatlich autoritär gelenkten aber privaten Wirtschaftsbereiche (wie China) im Vorteil. Den Rest, Herr Lindner, regelt der (Welt-)Markt.

Leider ist bei diesem Kampf der Kapitalien eines neu: es ist egal, wer die zukünftige Welt bestimmt. Denn wir zerstören den engen Bereich möglicher menschlicher Existenz. Weil im Kapitalismus der Profit vor allem anderen kommt. Das eint die alten und die neuen Kapitalfraktionen.

Das Erstarken von AFD und BSW ist nicht Schuld der Ampel. Es ist die Politik der letzten 40 Jahre aller Alt-Parteien. Wenn jetzt die Demokratie bedroht ist – die Bürger sollten endlich Courage beweisen und sich für die Demokratie einsetzen – (siehe auch „demokratisches Selbstverständnis“), dann liegt es nicht an der AFD, sondern an den Bedingungen in denen sie entstehen konnte. Zu glauben, AFD und BSW als Radikale und Extremisten abzutun (Brandmauer), würde reichen um an der Macht zu bleiben, ist unrealistisch. Zu lange haben die „Gemäßigten“ aus „der Mitte der Gesellschaft“ ihr Unvermögen und ihren Unwillen bewiesen bestehende Verhältnisse positiv zu verändern, als das der Begriff „Radikale“ oder „Extreme“ noch abschrecken könnte. Selbst wenn der Verfassungsschutz das als gesichert betrachtet. Das ist heute eher Werbung. Auch die Experten schreiben es schon in der Elbe-Jeetzel-Zeitung: „Die Demokratie erodiert von oben!“.

*

Dazu kommen die Entwicklungen rund um den Globus. Kriege, Despoten, Krankheiten, Hunger, Klima. Das macht Angst. Angst ist ein schlechter Ratgeber. Angst glaubt einfachen Erklärungen: „Die sind Schuld! Seid für uns, wir sind anders!“.

Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes. Also auch, das jeder verantwortlich ist. Aber wir wollen nicht verantwortlich sein. Wir wollen nicht entscheiden. Wir wollen nur Haben. In der DDR wie in der BRD wurde es ständig durch die Repräsentanten der Politik propagiert: Lasst uns das machen. Wir können das besser als ihr. Mischt euch nicht ein. Kümmert euch um Auto, Urlaub und Einbauküche – das Andere machen wir. Hoch-Professionell. Berufspolitiker. Ihr müsst euch nicht kümmern, vor allem: euch nicht ändern und nie auf etwas verzichten. Das ist übrigens genau das was auch die AFD erzählt. Bürger hören das nur zu gerne. Wenn etwas schief läuft, na dann waren es „die da oben“.

Die gleichen Bürger sollen sich plötzlich schützend vor die Demokratie und ihre Repräsentanten stellen. Absurd. Aber egal was kommt: Die!Sind!Schuld! Wir sind anders!

Ruhe sanft Republik. Träum’ weiter.

Demokratisches Selbstverständnis I-III

„Die größten Kritiker der Elche sind meist selber welche“

Demokratisches Selbstverständnis I

Was bedeutet das eigentlich? Selbstverständlich demokratisch? Sind wir das? Nein. Zum demokratischen Sein gehört ständige Arbeit, wie: Toleranz üben, andere anhören, Motive anderer verstehen, bei eigenen Entscheidungen die Folgen für andere bedenken. Also das eigene Ego, den Egoismus, begrenzen. Und das in einer Gesellschaft, in der der ungezügelte Egoismus Grundlage des Handeln ist. Beispiel: das Handeln der FDP in der „Ampel“-Regierung.

Ja, wir sind Hilfsbereit. Bei Katastrophen helfen wir mit Arbeit und Geld gerne und oft. Aber nicht lange, denn übermorgen gibt es eine andere Katastrophe die unsere Hilfe benötigt. In der heutigen Welt der vorgeblich globalen Kommunikation ist die tägliche Katastrophe fester Bestandteil der Nachrichten.

Zurück zum Selbstverständnis. Die Politik der Alt-Parteien beschwört jetzt ‚demokratische Traditionen‘ und ‚wehrhafte Demokratie‘. Allerdings, warum leben sie das dem Bürger nicht vor? Demokratisches Sein gilt bei der Arbeit und in der Wirtschaft ohnehin nicht. Jetzt sollen ‚die Menschen‘ auf ein Mal demokratisch sein? Ja, das demokratische Ritual der freien Wahlen einer repräsentativen Demokratie existiert. Aber die Bürger können nur das wählen, was die Parteien ihnen vor die Nase setzen. Und ein jeder weiß: Wahlversprechen sind nicht das Papier wert auf das sie gedruckt werden.

Und nun sollen die ehrenwerten Bürger als Demokraten ihre ‚Repräsentanten‘ vor Übergriffen der Nicht-Demokraten schützen? Wie sagte Lucie bei Charly Braun einmal? „Ich liebe die Menschheit, wenn nur die Leute nicht wären!“.

Die brauen Geister der AFD und der Nationalen-Sozialisten des BSW haben unsere Politiker durch ihr jahrzehntelanges Handeln, bzw. Nichthandeln selbst heraufbeschworen. Der ‚kleine Mann‘ hat die Schnauze voll vom Politik-Gelaber in Talk-Shows, wo einer dem anderen über den Mund fährt und auf Fragen nicht geantwortet wird. Ist das das vorgelebte ‚demokratisches Selbstverständnis‘“?

Andererseits ist es für den ‚mündigen‘ Bürger doch sehr bequem mit Politikern und Parteien Verantwortliche und Schuldige zu haben. Immer sind es ‚die da oben‘ die alles vergeigen – nie hat das was mit dem eigenen Handeln oder dem Nicht-handeln zu tun.

Wenn einer mit Springerstiefeln und tätowiertem Hakenkreuz einem Bürgermeister Gewalt androht – was hat das mit mir zu tun? Der Bürgermeister gehört doch zu denen die immer alles vergeigen. Oder? Und soll ich mir an seiner Stelle blaue Flecke oder Schlimmeres einhandeln? „Man sollte ‚die‘ verbieten“. Aber selbst wenn ‚die‘ verboten werden, sind sie nicht weg. Im Gegenteil. Als (Verbots)-‘Opfer’ dürfen die sich doch ‚wehren‘? Hat das noch was mit demokratischem Selbstverständnis zu tun? Jede Wette, Verbot oder nicht, man kann sich das Maul fusselig reden, ‚die Rechten‘ werden sich dadurch nicht ändern. Letztlich wollen sie doch dasselbe wie 95 Prozent aller Bundespolitiker (Bürger?): Macht, Geld, Ansehen, Sicherheit.

Nur sie vernebeln ihre Ziele anders. Statt „Wir schaffen das!“ dann eben „Ausländer raus!“. „Wenn wir regieren wird alles anders als bei diesen links-grün-versifften Politik-Zecken!“ Natürlich werden deswegen die Wohnungen nicht billiger, die Straßen nicht besser und Fachkräfte, vom Richter bis zum Schrauber, vom Arzt bis zum Pfleger, fallen auch bei einer AFD-Regierung nicht vom Himmel. Auch bei einer BSW-Regierung wird die Klimakatastrophe nicht verschwunden sein.

Möglich, das bestimmte Bereiche sich zu Gunsten der ‚Deutschen‘ ändern. Wenn man die ‚Ausländer‘ verjagt und ihre Werte ‚enteignet‘ (also klaut); Flüchtlinge und andere Untermenschen als Zwangsarbeiter zum Brückenbau zwingt und das vielstimmige Polit-Gelaber verstummt, weil nur noch eine Meinung gesagt werden darf. Wenn der Staat sich durch Schulden und Inflation Geld verschafft, um Wohltaten zu verteilen; Frauen an den Herd gehören und Kinder zu gebähren haben, um die sie sich selber kümmern, statt sie in eine antiautoritäre Kita zu geben. Und ab sechs Jahren nimmt die Staatspartei die Kindererziehung in die Hand, mit Körperertüchtigung, Rassenlehre und was da sonst noch um die Ecke kommt. Auf, Junge Pioniere zum Wohl des Volkes! BDMlerinnen, an den Herd (die Mikrowelle)! Wie sagte es neulich ein AFD-Politiker: „Wir müssen nur einmal die Wahl gewinnen!“. Alles klar? Danach sollte es keine freien Wahlen mehr geben.

Demokratisches Selbstverständnis II – Wehrhafte Demokratie

Aber wie wehrt sich eine ‚wehrhafte Demokratie’ gegen ihre mit-bürgerlichen Feinde? Ein Dilemma. „Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt“, Immanuel Kant (1724-1804). Aber Kant verrät nicht was am Ende der Freiheit zu tun ist, wenn die Einsicht fehlt.

Geht der Staat oder die Bürger gegen, sagen wir mal die AFD vor, beschneiden wir doch deren Freiheit, bevor sie die Demokratie abgeschafft haben, oder? Aber dulden wir es, werden jene später unsere Freiheiten beschneiden – immerhin sagen sie, das sie das (voll demokratisch) vorhaben. „Aber dabei es geht doch nur um Minderheiten!“. Nun, alle gesellschaftlichen Gruppen sind letztlich Minderheiten. ‚Volksparteien‘, so das bisherige Verständnis, sind Organisationen, die versprechen die Interessen vieler Gruppen (Minderheiten) zu vertreten.

Das sie das dann nicht tun/taten ist historisch belegbar, denn das Mehrheitsinteresse ist abstrakt und die Gruppen-(Min-derheits)-Interessen sind konkret. (So haben die ‚Volksparteien‘ der BRD meist nur die Interessen der ‚Reichen’ und die besonders großer Wählergruppen wie Rentner oder Beamte vertreten).

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“, sagt das Grundgesetz.

Also darf man nicht selber den Baseball-Schläger nehmen. Was aber, wenn wie geschehen, der oberste Verfassungsschützer selber sehr weit rechts steht? Was wenn Verfassungschützer rechte Terroristen (‚NSU’) decken, nicht verfolgen und die Anschläge den Opfern zuschieben? Wo ist da das demokratische Selbstverständnis?

Demokratisches Selbstverständnis III – Dem deutschen Volke

„Wir sind das Volk!“ Aber wer sind wir? Die AFD versteht sich als Volkspartei im völkischen Sinne. Sie vertritt angeblich das ‚deutsche Volk‘ (Warum hat ihre Spitzenfrau Weidel einen Schweizer Wohnsitz?). Aber was ist das deutsche Volk?

Einen deutschen Staat gibt es seit 1871 als Kaiserreich. Germanen? Das war das Volk das vor 2500 Jahren auf der Dänischen Halbinsel lebte. Deutsche Sprachen/Dialekte gibt es viele. Was halten sie von diesem Witz:

„Unterhalten sich ein Schwyzer-Deutscher und ein Ostfriese“ ?

Jetzt kommt’s: „Die deutsche Sprache ist eine der am weitesten verbreiteten Sprachen in Europa. Mehr als 100 Millionen Menschen sprechen Deutsch. Vor allem in Deutschland, Österreich, Schweiz und Liechtenstein sowie in Teilen in Belgien, Dänemark, Luxemburg, Frankreich und Italien. Alles Deutsche? Der Adel sprach französisch, die Kirche lateinisch und das Volk alle möglichen Dialekte. Alles Deutsche. Aber wo ist das Volk? Beispiel mit Namen: Alice Maria Luise Larsson-Schimanski. Alice (altfranz.) Maria (hebräisch) Luise (franz.) Larsson (skandin.) -Schimanski (poln.).

Die Definition eines ‚deutschen Volkes‘ ist völlig willkürlich und hat mit dem Staatsgebiet der BRD oder einem deutschen Pass nichts zu tun. Genetisch sind wir ein wüster Herkunfts-Mix. Die AFD oder das BSW vertreten also nicht ‚das Volk‘.

Letztlich die Frage: Haben das (undefinierte) deutsche Volk oder die Bürger der BRD ein demokratisches Selbstverständnis? Ich sage: Nein. Dieses Selbstverständnis ist in die Tasche gelogen und das Gerede darüber dient nur der Ablenkung, weil ‚das Volk’ inzwischen gemerkt hat: ‚Die da Oben‘ bauen Scheiße. Jetzt noch Fremdenangst (Überfremdung) dazu gemengt und mit Zukunftsangst verrührt und schon hat man die wesentlichen Gründe warum die AFD und die Nationalen Sozialisten von Frau Wagenknecht Zulauf bekommen.

Nu stelln se sich ma vor…

Nee, nich sie persönlich. Stelln se sich ma ein Parlament vor, das demokratisch wäre. Okay ich gebe zu, das ist nicht einfach. Sicher wäre so ein Parlament chaotisch. Aber das ist es jetzt doch auch. Und der nächste Bundestag wird auch ohne FDP noch viel chaotischer.

Also mal eine kleine Hilfestellung:

1. Die Fraktionen werden verboten. Kein Geld, keine Pöstchen, kein Fraktionszwang.

2. Die Abgeordnetendiäten werden nur zu 100% an Abgeordnete gezahlt, die an 100% der Sitzungen teilgenommen haben. Sonst eben prozentual. Alle zusätzlichen Einkünfte werden auf die Diaten angerechnet. Nebentätigkeiten werden verboten. Steuern und Abgaben/Beiträge zahlen Abgeordnete und Funktionsträger Minister etc.

3. Parteien nehmen an der politischen Willensbildung teil. Sie handeln keine Mehrheiten aus und kunkeln keine Posten.

4. Abgeordnete dürfen nur eine zusätzliche Funktion wie Kabinett, Präsidium und Ausschüsse bekleiden. Sie werden vom Parlament gewählt. Erst wenn mehr Funktionen zu vergeben sind als Abgeordnete im Parlament sitzen, kann jeder eine weitere Funktion… usw.

5. Nach einem Jahr im Amt darf ein Minister 1% seiner Ministerialbeamten aus dem Beamtenstatus entlassen und sie aus dem Ministerium entfernen. Sie werden dann, vergleichbar, Angestellte.

6. Abgeordnete bekommen alle die gleiche Redezeit (– Funktionsträger ausgenommen), auf die jeder freiwillig verzichten kann. Eine Übertagung ist nicht möglich. Sie können sich vorab zu den Tagesordnungspunkten melden. Sie kommen erst wieder dran wenn alle Redezeiten abgelaufen sind.

Nach drei Stunden ist ein inhaltlicher Tagesordnungspunkt ausdiskutiert. Auf Antrag kann das Thema an einem anderen Tag fortgesetzt werden. Abstimmungen über Etatpläne müssen zu bestimmten Terminen erfolgt sein. Ist das nicht erfolgt wird „die Uhr angehalten“ und das Parlament tagt ohne Ende bis zu einer gültigen Abstimmung.

7. Beamte, öffentliche Angestellte und Selbständige dürfen nur entsprechend ihrem Bevolkerungsanteil Mandate bekleiden. Ist das Quorum überschritten entscheiden Stimmenanzahl und Listenplatz über die Vergabe.

Vielleicht sollten wir uns auch noch vorstellen, die Medien dürfen nur an einem Tag in der Woche über Politik berichten. Davon betroffen wären alle Medien („Soziale Netzwerke“) die mehr als 50.000 Konsumenten haben.

Wenn se sich dit vorstellen, watt glaubense wat bei rauskommt?

Ja! Bestimmt Chaos, aber ein demokratischeres Chaos. Und ich glaube nicht, das mir die Beschlüsse gefallen würden, aber die gefallen mir ja jetzt auch nicht.

Das sind so die feuchten Phantasien eines alten Knackers. Ach das könnte schön sein…

Gestern standen wir am Abgrund

Heute sind wir einen Schritt weiter.

Es vergeht keine Woche ohne Wetterbedingte Katastrophen-Meldungen. Seit 10 Jahren wird jedes Jahr ein neuer Klimarekord festgestellt. So lange Profit, Gier, Machstreben und Konsum die Eckpfeiler unserer Gesellschaft sind, wird das weitergehen. Jede Katastrophe schlimmer als die vorherige. Die Menschheit hat den „Point of no return“, den Punkt ohne Wiederkehr, erreicht. Wir werden durch die Folgen unseres Wirtschaftens und des Bevölkerung-Zuwachses aussterben. Das überlebt auch kein Prepper, wenn der Berg ins Tal fällt, der Feuersturm allen Sauerstoff frißt und das Wasser lange, Wochen meterhoch im Tal steht.

Es wird jeden Tag schlimmer werden. Sintflut, Feuersbrunst, Seuchen, Mißernten, Insektenplagen. Fast könnte man anfangen der Bibel zu glauben. Stünde da nicht, das der Mensch sich die Erde untertan machen solle.

Die Bauwerke für die Ewigkeit werden schneller verschwinden, als ein rollender Stein von der Quelle bis zur Mündung braucht. Es wird uns auch keine KI retten, denn die wird von Menschen programmiert.

Es werden nicht die Götter sein, die mit uns „abrechnen“. Kein Amargeddon – niemand wird ausgenommen. Kein Jüngstes Gericht – niemand wird gewogen und eine Ausnahme werden. Die Natur wird diesen biologischen Fehlgriff namens Menschheit korrigieren. So wie sie es seit Anbeginn der Zeit mit allen „misslungenen“ Varianten getan hat. So landet die „Krone der Schöpfung“ demnächst als Nährstofflieferant, als Pflanzendünger. Wenigsten das geben wir der Natur zurück.

Tanzen wir weiter um das Goldene Kalb oder auf dem Vulkan. Viel anderes bleibt uns nicht mehr.

„Mein Maserati fährt 210. Schwupp, die Polizei hat’s nicht geseh’n
Das macht Spaß. Ich geb’ Gas, ich geb’ Gas. Ich will Spaß, ich will Spaß“

so sang „Markus“ 1982. Und das wurde der Leitspruch aller Verkehrsminister.

Polarlichter

fotografiert von Helmut Schnieder

Meine Polarlichtaufnahmen sind in der Nacht vom 11. auf 12. Oktober 2024 entstanden. Von 21:00 Uhr bis 03:00 Uhr konnte ich 280 Aufnahmen an diesem Gelbsenf-Feld machen. Für eine gleichmäßige Vordergrund-Ausleuchtung mußte ich für jedes Foto ca. 80 Meter laufen. Viele Bilder benötigten bis zur perfekten Aufnahme fünf Wiederholungen.

Momente mit sehr hoher Aktivität verlangten sehr schnelles Handeln. Die Strukturen eines Polarlichts können sich dann innerhalb von 15 Sekunden mehrere Male verändern.

 

Rechtsklick auf das Bild,

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Die EJZ denkt um?

Leserbrief 2 – Januar 2025

Eine meiner liebsten EJZ-Seiten ist die des Fahrzeugmarktes. Ungebremst und ohne Gewichtsgrenzen werden dort meist fette Autos propagiert – also Propaganda gemacht. Allerdings im Januar schreibt Mario Hommen über die Sicherheit von Leichtbau-Autos. Sein Fazit: „…Sicherheit ist die Achillesferse dieser Zwerge.“ Wieso? Er bezieht sich auf Veröffentlichungen über einen (!) Test mit Leichtautos (Leergewicht bis max. 425 kg) von 2024. Sie werden auch Moped-Autos genannt, weil sie keine Zulassung, keinen Tüv und keine KFZ-Versicherungs benötigen.
Das TV-VOX- Automagazin ließ den DEKRA einen Citroen Ami und einen Aixam mit ihrer Höchstgeschwindigkeit (45 km/h) auf ein stehendes Hindernis prallen. Aussage VOX: „Horror-Ergebnis“, potentiell tödlich für die Insassen.
Ja es stimmt: Sicher sind die Kleinen nicht. Jedenfalls nicht im Vergleich. Aber was passiert, wenn ein Audi Q4 e-tron mit 180 km/h (Höchstgeschwindigkeit) gegen einen Brückenpfeiler rauscht? Das ist – zugegeben – polemisch. Es gibt mehr Unfälle mit 45 als mit 180 km/h. Mario Hommen hat einen ironischen Unterton, wenn er schreibt: Die Kritik am unzureichenden Insassenschutz… hat in Deutschland Tradition. Die Unfallforscher der Versicherer bezogen diese Position schon 2007 und verweisen heute auf zwei Crashtest von 2014 und 2016. Der ADAC meint das auch, indem er Ergebnisse eines Tests von vor 20 Jahren auf die Gegenwart überträgt.
Wer in einem Leichtauto mit einem SUV zusammenstößt, hat schlechte Karten. Das gilt auch für Radfahrer, E-Biker, Roller-Fahrer, Scooter, Motorradfahrer, Squad-Fahrer, Buggy-Piloten und alle anderen Fahrer von Fortbewegungsmitteln ohne Knautschzonen, Air-Bags und Seitenversteifungen. Übrigens schneiden auch Fußgänger die mit ihrer Höchstgeschwindigkeit (13 km/h) gegen eine Laterne laufen in Crash-Tests schlecht ab. Also würden die abraten zu Fuß zu laufen.
Ein Leichtauto ist kein normaler PKW. Es ist unsicherer, kleiner, leichter, billiger in Anschaffung und Unterhalt, umweltfreundlicher, kann mit 16 Jahren, bzw. mit Mofa-Führerschein gefahren werden und reicht für 1-2 Personen im Nah-Verkehr. Es schützt vor dem Wetter. Leichtautos gibt es mit Gurten, Nackenstütze, Navi, Audio, Klima, Rück-Kamera – für Steckdose, für Ladesäule, mit Blei- und mit Lithium-Akkus. Es fährt sich bodennah wie ein Go-Cart. Leichtautos können übergangsweise viele Probleme des Individual-Verkehrs lösen.
Unfallstatistiken für Leichtautos gibt es nicht. Ich persönlich kenne den Unfall eines chin. Leichtautos, das frontal einem Lieferwagen in die Seite fuhr: Totalschaden. Der 70jährige Fahrer erlitt eine Gurtprellung.
Übrigens, es sind zu fast 100 Prozent die Fahrer die Unfälle verschulden und nicht die Fahrzeuge.
ps. Mit Leichtautos wird man seltenst geblitzt.
Helmut Koch

Leserbrief 1 – Dezember 2024

Erstaunlich, aber erklärbar. Die EJZ berichtet groß über kleinste E-Fahrzeuge. Dabei werden sonst eher Autos vorgestellt, die bei 250 km/h „abgeregelt“ sind und dem gestrigen Denken der euopäischen Auto-Industrie entsprechen: große, dicke, schwere Fahrzeuge.

Nun hat der Vater eines Redakteurs so einen chinesischen E-Murkel gekauft und entdeckt, das das für den Nahverkehr eine Lösung ist („Wieder auf Achse“). Glückwunsch. Leider passiert das in Konzern-Leitungs-Familien nicht. Sonst müssten wir nicht chinesische Reisschachteln im lntemet kaufen.

Meine Partnerin und ich fahren seit sechs Jahren die Klasse 6Le oder 7Le, also geschlossene Fahrzeuge mit drei oder vier Rädem, mit Versicherungskennzeichen, wie ein Mofa, max. 45 km/h, mit und ohne (max. 25 km) Führerschein. Teilkasko kostet ca. 140 Euo und wir laden an Normal-Steckdosen. Wegen der Umwelt fahren wir nicht starke Lithium- sondem Blei-Gel-Akkus, deren Recycling erprobt ist.

Vorsicht bei den Hersteller-Angaben! Da ist viel Phantasie im Text. Leider kann ich die Aussage des Lüchower Schraubers: „Eigendich geht an den Dingem ja auch nix kaputt“, nicht bestätigen. Wir fahren Modelle mit vier Rädern, zwei Sitzen nebeneinander, Audio-System, Kamera und Klima-Anlage. Leider geht die schnell kaputt und unsere Werkstatt bekommt keine gültigen Schaltpläne.

Wer einge tausend Kilometer im Jahr fährt, merkt: die kleinen Räder (135/70 R12Zoll) haben einen hohen Verschleiß. Beim Wechsel ist die Sturz-Einstellung Gefühlssache, denn passende lnstrumente gibt nicht.

Die Fahrbahn ist nahe, die Federung ist minimal. Go-Cart-Fahrgefühl. So einen Kleinen haben wir geschrottet. Frontal. Folge: Totalschaden am Fahrzeug und Gurtprellung der lnsassen. Dennoch: das Fahren macht Spaß und der Umweltschaden ist minimiert, bei einem Fahrzeug das leer nur 425 kg wiegen darf – fast so hoch wie ein SUV, kaum länger als ein Fahrrad und nicht breiter als ein Zweisitzer-Sofa (2350 x l450 x l550 mm) ist.

Diese „Autos“ könnten viele Probleme der ländlichen Mobilität lösen, wenn es sie in europäischem Standard geben würde. Es gibt sie auch bis zu 80 kmm. Leider sind europäische Micro-Cars teuer – weil sie aus Klein-Serien kleiner Firmen kommen. Auch die Asiatischen kosten bis 14.000 Euro – selbst wenn der Grundpreis geringer ist.

Doch haben diese Fahrzeuge ein sehr rasch wachsenden Markt. In Dänemark fährt gefühlt jeder zweite Alte so ein Pumuckel. Selbst im Wendland wird es gaaanz langsam mehr. Aber Vorsicht: es gibt in Deutschland Händler, die man kaum als seriös bezeichnen kann. Privat gebe ich gerne Erfahrungen weiter.