Nee, nich sie persönlich. Stelln se sich ma ein Parlament vor, das demokratisch wäre. Okay ich gebe zu, das ist nicht einfach. Sicher wäre so ein Parlament chaotisch. Aber das ist es jetzt doch auch. Und der nächste Bundestag wird auch ohne FDP noch viel chaotischer.
Also mal eine kleine Hilfestellung:
1. Die Fraktionen werden verboten. Kein Geld, keine Pöstchen, kein Fraktionszwang.
2. Die Abgeordnetendiäten werden nur zu 100% an Abgeordnete gezahlt, die an 100% der Sitzungen teilgenommen haben. Sonst eben prozentual. Alle zusätzlichen Einkünfte werden auf die Diaten angerechnet. Nebentätigkeiten werden verboten. Steuern und Abgaben/Beiträge zahlen Abgeordnete und Funktionsträger Minister etc.
3. Parteien nehmen an der politischen Willensbildung teil. Sie handeln keine Mehrheiten aus und kunkeln keine Posten.
4. Abgeordnete dürfen nur eine zusätzliche Funktion wie Kabinett, Präsidium und Ausschüsse bekleiden. Sie werden vom Parlament gewählt. Erst wenn mehr Funktionen zu vergeben sind als Abgeordnete im Parlament sitzen, kann jeder eine weitere Funktion… usw.
5. Nach einem Jahr im Amt darf ein Minister 1% seiner Ministerialbeamten aus dem Beamtenstatus entlassen und sie aus dem Ministerium entfernen. Sie werden dann, vergleichbar, Angestellte.
6. Abgeordnete bekommen alle die gleiche Redezeit (– Funktionsträger ausgenommen), auf die jeder freiwillig verzichten kann. Eine Übertagung ist nicht möglich. Sie können sich vorab zu den Tagesordnungspunkten melden. Sie kommen erst wieder dran wenn alle Redezeiten abgelaufen sind.
Nach drei Stunden ist ein inhaltlicher Tagesordnungspunkt ausdiskutiert. Auf Antrag kann das Thema an einem anderen Tag fortgesetzt werden. Abstimmungen über Etatpläne müssen zu bestimmten Terminen erfolgt sein. Ist das nicht erfolgt wird „die Uhr angehalten“ und das Parlament tagt ohne Ende bis zu einer gültigen Abstimmung.
7. Beamte, öffentliche Angestellte und Selbständige dürfen nur entsprechend ihrem Bevolkerungsanteil Mandate bekleiden. Ist das Quorum überschritten entscheiden Stimmenanzahl und Listenplatz über die Vergabe.
Vielleicht sollten wir uns auch noch vorstellen, die Medien dürfen nur an einem Tag in der Woche über Politik berichten. Davon betroffen wären alle Medien („Soziale Netzwerke“) die mehr als 50.000 Konsumenten haben.
Wenn se sich dit vorstellen, watt glaubense wat bei rauskommt?
Ja! Bestimmt Chaos, aber ein demokratischeres Chaos. Und ich glaube nicht, das mir die Beschlüsse gefallen würden, aber die gefallen mir ja jetzt auch nicht.
Das sind so die feuchten Phantasien eines alten Knackers. Ach das könnte schön sein…